Übersicht

Meldungen

#empowHER – 4. Frauenkongress der SPD Niedersachsen

Frauenpolitik am Arbeitsmarkt war auch das Schwerpunktthema des 4. Frauenkongresses #empowHER, zu dem die niedersächsische SPD am 4. März nach Hannover eingeladen hat. In ihren Grußworten betonten der Landesvorsitzende Stephan Weil, Bundesparteivorsitzende Saskia Esken sowie der niedersächsischen Gleichstellungsminister…

Aus für das Verbrenner-Aus?

Meine Reise nach Brüssel, der ich in der letzten Woche meine Kolumne gewidmet hatte, war erwartungsgemäß hochinteressant und vor allem von der künftigen Industriepolitik bestimmt. In dieser Woche will die EU-Kommission jetzt ihren Kurs mit einem „Net-zero Industry Act“…

Speeddating in Brüssel

Eines wird der nächste Mittwoch für mich ganz bestimmt nicht – langweilig. Ganz im Gegenteil, innerhalb weniger Stunden treffe ich in Brüssel fünf Mitglieder der EU-Kommission, darunter auch die Präsidentin der Kommission, Ursula von der Leyen. Dazu kommen Gespräche mit…

Zehn Jahre

Am Sonntag war es dann soweit – zehn Jahre Arbeit als Niedersächsischer Ministerpräsident. Schon ein seltsames Gefühl, wenn auf einmal so eine zweistellige Zahl auftaucht, es fühlt sich nämlich irgendwie gar nicht so lange an. An den 19. Februar…

Bildergalerie: Kloatscheeten der SPD Emlichheim

Bei der SPD Emlichheim wird nicht nur Politik gemacht, auch das Feiern und der Spaß kommen nicht zu kurz. So trafen sich neulich Mitglieder und Freunde der SPD zu einem zünftigen Kloatscheeten. Gut gelaunt wanderten sie bei bedecktem, aber trockenem…

Powerhouse Nordsee

Deutschland geht heraus aus Öl, Kohle und Atomenergie und steigt auf die Erneuerbaren Energien um. Das ist ganz knapp zusammengefasst die Richtung der Energiepolitik und soll einen ganz großen Beitrag zum Klimaschutz leisten. Davor liegt allerdings jede Menge…

Mehr als Gedenken

  Eine Meldung hat mich in der letzten Woche immer wieder beschäftigt: Fast ein Viertel aller Menschen zwischen achtzehn und vierzig Jahren in den Niederlanden halten den Holocaust entweder für übertrieben oder gar für einen Mythos. Fast ein…

Gehen und Kommen

Vor einer Woche sah eigentlich noch alles nach einem eher ruhigen Jahresauftakt in der Landespolitik aus, aber das hat sich schnell geändert. Inzwischen schaue ich jeden Abend, welche Abenteuer Boris Pistorius als Bundesverteidigungsminister denn nun schon wieder zu bestehen…

Robert Nicholls als Landesvorsitzender der Sozialdemokratischen Juristen in Niedersachsen wiedergewählt

Die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ) in Niedersachsen hat den hannoverschen Ratsherrn Robert Nicholls erneut zum Landesvorsitzenden gewählt. Die Delegierten votierten bei der Landeskonferenz am Wochenende in Hannover mit 90 % für den 56-Jährigen Juristen. Als stellvertretende Vorsitzende im…

Alles Gute, Boris!

Es gibt anspruchsvolle Bundesministerien und besonders anspruchsvolle. Zu letzterer Gruppe gehört das Verteidigungsministerium, darüber wird es kaum zwei Meinungen geben. Defizite bei Ausstattung, Probleme bei der Beschaffung und vor allem eine besondere Verantwortung für die Sicherheit des Landes und…

Wirtschaft im Dauerstress

  Mit dem Beginn der Woche beginnt für mich auch das Arbeitsjahr und das gleich mit einer kleinen Tournee: Hannover, Stade, Oldenburg. Eingeladen bin ich von den dortigen Industrie- und Handelskammern zu ihren Neujahrsempfängen und das ist seit…

Neues Jahr – Neues Glück

Neues Jahr – neues Glück Alles Gute zum Neuen Jahr! Ich hoffe, Ihr seid alle gut hineingerutscht (nicht ganz einfach bei Rekordtemperaturen) und startet mit Schwung in die nächsten zwölf Monate. Mir jedenfalls geht es so. Dem…

Signale aus Wilhelmshaven

Signale aus Wilhelmshaven Ganz großer Bahnhof in Wilhelmshaven, so einen Rummel wie am Samstag hat es dort wahrscheinlich nicht gegeben, seit vor mehr als 150 Jahren Wilhelm I. die Stadt gegründet hat. Der Bundeskanzler und wichtige Bundesminister, Teile der Landesregierung,…

Weihnachtliche Mitgliederversammlung mit Ehrungen

Nach zweijährigem Corona-Stopp fand am Freitag vor dem 3. Advent (9.12.) erstmalig wieder eine Weihnachtsfeier zum Jahresabschluss statt. Nach dem Gedenken an verstorbene Mitglieder des zurückliegenden Jahres erinnerte der Vorsitzende des Ortsvereins, Henry Hurink, rückblickend an besondere Ereignisse wie die…

Gegen das Vergessen

Wie in den Jahren zuvor haben Bürgerinnen und Bürger auf Initiative von Mitgliedern des Samtgemeinderates an die Übergriffe auf jüdische Mitbürger in der Pogromnacht am 9. November 1938 erinnert. Auch in Emlichheim lebten jüdische Familien, die Opfer der Nazi-Übergriffe wurden.

Lauter letzter Male und ein Startschuss

Lauter letzte Male in dieser Woche: Die letzten Sitzungen von Landesregierung und Landtag in diesem Jahr, die letzten Sitzungen von Bundestag und Bundesrat – das Politikjahr 2022 neigt sich definitiv seinem Ende zu. Aber es ist nicht ein müdes Auslaufen,…

Von Hartz IV zu Bürgergeld

Am Mittwoch geht´s für mich nach Berlin – Vermittlungsausschuss in Sachen Bürgergeld. Und am Freitag wieder, im Bundesrat soll über dasselbe Thema entschieden werden, wobei am Anfang der Woche noch niemand sagen kann, was am Ende herauskommen wird. Anstelle der…

An die Arbeit!

Seit Anfang August ging es an dieser Stelle immer wieder um die Landtagswahlen in Niedersachsen – erst der Wahlkampf, dann die Wahlen, dann die Koalitionsbildung. Seit dem letzten Dienstag ist es damit nun vorbei und jetzt beginnt nun…

Der Deckel kommt

In der letzten Woche waren nicht nur die Koalitionsverhandlungen zu Ende zu bringen, es stand noch etwas anderes Wichtiges auf dem Programm. In Berlin traf sich am Mittwoch wieder einmal die große Runde von Bund und Ländern (MPK) und am…